Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!

Unter den Beschlüssen diesmal die  Tagesordnung für die 175. Vollversammlung am 05. Mai 2021 (2.5) mit einem Referat von Bgm. Ludwig zu „Coronakrise und die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ – für mich skurril, wie findet ihr das?

Weiters der Rechnungsabschluss 2021 (2.1), Teilnahme inkl. Sponsoring Pflegekongress im September 2021 (2.3) – bei Interesse an Kongressticket bitte unbedingt mir sagen! – (2.2) Subventionen 2021 (Dachverband für Serbische Vereine in Wien, Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, Jugend am Werk) und die im letzten Vorstand vertagte Behandlung des FA-Antrags (2.4).

Berichte aus den Bereichen:
3.3 Beratung: Prozesserfolg bei kooperativer internationaler Prozessführung

3.4 Bildung – Kommunalpolitik – Konsument*innenschutz

3.4.1 Elternbefragung – Wie geht es Familien ein Jahr nach den ersten Schulschließungen?
3.4.2 Arbeitswelt und Schule – Neue Online-Workshops
3.4.3 Ergebnisse Novelle Universitätsgesetz (UG)
3.4.4 Mieterinnen und Mieter entlasten“ – Gesetzeserfolg im März
3.4.5 Gemeindewohnungen NEU
3.4.6 Internet- und Datenschutzberatung 2020
3.4.7 Modernisierungs-Richtlinie
3.4.8 wasbishergeschah.at – Geschichte als Mittel der Politischen Bildung nützen

3.5 Information

3.5.1 AK/ÖGB-Strukturwandelbarometer 2021 + IFAM-Weblounge am 24.03.2021: Betriebe mit BetriebsrätInnen steuern besser durch die Krise
3.5.2 Frauen.Management.Report.2021: Mehr Frauen in die Vorstände
3.5.3 SOZAK – Internationaler Frauentag
3.5.4 SOZAK – Osteuropäische Gewerkschaftspolitik

3.6 Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten März 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2021
3.6.3 Bundesfinanzrahmen 2021-2024 – Genug Geld für Qualifikationsoffensive und Beschäftigungsprogramme gegen die Arbeitsmarkt-Krise?
3.6.4 Bedarfsgerechte Aufstockung der überbetrieblichen Ausbildung in Wien
3.6.5 COVID-Impfstoffproduktion in Österreich
3.6.6 Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen („Lohntransparenzrichtlinie“)
3.6.7 Studie: Die COVID-19 Gesundheits- und Arbeitsmarktkrise und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung (Uni Wien, Prof. Nadia Steiber)
3.6.8 Buch „Sozialleistungen im Überblick 2021“ und Homepage www.sozialleistungen.at
3.6.9 Veranstaltungen

3.7 Wirtschaft

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Globale Pandemiebekämpfung & Aussetzen von internationalem Patentschutz in der WTO
3.7.3 Grünes Gas – Biomethan/Wasserstoff
3.7.4 Beispielrechnungen CO2-Preis von 50 € je Tonne
3.7.5 Sozialdumping: Beschwerde bei der EK gegen Slowenien wegen rechtswidrigem Sozialversicherungs-Rabatt bei Entsendungen – aktueller Stand

Hier die gesamte Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2021

• Zu unserem in Sbg, NÖ und Wien eingebrachten Antrag „Diplomausbildungen an den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen nicht streichen“ haben wir folgende Ablehnungsbegründung der FSG (eigentlich: der Fachabteilung in der AK Wien) bekommen:

Was sagt ihr dazu (v.a. Klaus + Stefan)?

• Zum Antrag „Einheitliche österreichweite Personalplanung und Personalstandards“, den wir aus NÖ übernommen haben, gibt’s eine BAK-Beschlusslage, die nach Ansicht der FSG in Wien weitergehend ist, weshalb sie unseren ablehnen wollen. Auch hier bitte ich um Rückmeldung (v.a. Stefan)

Bitte Rückmeldungen flott, weil wir nächste Woche Vollversammlung haben – Danke!

Der Ausschuss öffentlicher Dienst am 27.4.2021 bestand aus 2 Sitzungen:

1. Sitzung war die eigentliche Ausschusssitzung
2. Sitzung war ein Bericht über die von Gewerkschaft und AK in Auftrag gegebene Studie/Befragung der Beschäftigten der Bundesmuseen zum Kollektivvertrag, ursprünglich Antrag der AUGE/UG für einen KV für die Bundesmuseen, der Antrag wurde an den Ausschuss öffentlicher Dienst zugewiesen.

1. Sitzung: Berichte der Abteilung und der Gewerkschafter

• Bericht von Hannes Schneller über den Antrag der FSG zur 174. AK-Wien-Vollversammlung: „Ausgegliederte Bundeseinheiten – die Republik darf sich der Verantwortung nicht entziehen“

Inhalt: Basisabgeltungen der ausgegliederten Bundeseinheiten müssen jährlich angepasst werden

bzw. wenn Basisabgeltung zu wenig ist, muss sie entsprechend erhöht werden.

Der Beschluss wird an die Regierung und an die parlamentarischen Clubs weitergeleitet.

• Bericht von Richard Kohler, GPF über Post-AG kurz vor KV-Abkommen, Telekom, Austro Control: derzeit keine Gehaltserhöhung, Austro Control ist von Krise sehr betroffen
• Bericht von Kniezanrek, Younion: seit 1.4.2021 gibt es bei den Magistratlern ein neues Gehaltsschema, Optierungsmöglichkeit, Wahlmöglichkeit zwischen dem neuen und alten Gehaltsschema. Neues Schema hat keine Biennalsprünge, aber dafür höhere Einstiegsgehälter, aber über die Jahre komme es zum selben Ergebnis. Wechsel ins neue System halte sich in Grenzen.
• Bericht von Jasmin Benesch, GÖD über KV der Bundesmuseen, KV-Verhandlungsbeginn 26.3.2021,es gab bereits 2 Vehandlungsrunden, Verhandlungen zwischen 6 DirektorInnen, GÖD-Leuten und 2 JuristInnen und 1 BR (Mitglied der BR-Konferenz)
• Berichte über Agenda der Abteilung Sozialpolitik:

Hannes Schneller: AZ-Gestaltung der Stadt Wien, KV-Beratungen, Koordinierung mit Arbeitsrechtsberatung, Spitäler

Silvia Hruska-Frank: über Testungen in Bundesländern, funktioniere nicht so gut wie in Wien, v. a. für Teilzeitleute schwierig an Testungen heranzukommen, Beratungen von Problemen; Kurzarbeit: Abrechnungen seien problematisch, nicht jedoch jene aus Betrieben des öffentlichen Diensts, da sei alles in Ordnung, es gebe da keine Missbrauchsfälle; Homeoffice nun Gesetz in Kraft; Job und Corona-Seite gibt es weiterhin wird auch aktualisiert, dazu komme Longcovid.

2. Bericht über IFES-Studie, Einladung an dieser Sitzung teilzunehmen erging auch an die BR der BetriebsrätInnenkonferenz der Bundesmuseen

KV findet großen Anklang bei den Beschäftigten (9 von 10), werde als Stabilitäts-Instrumentarium im Sinne von Rechtssicherheit, Verhinderung von Lohndumping, Gehaltsentwicklung, Transparenz usw. erkannt. 59% der Befragten sind Frauen, 6 von 10 würden gemeinsame Aktionen mit BR machen, aber geringer Anteil der Beschäftigten sind Gewerkschaftsmitglieder; generell große Zufriedenheit mit Arbeit. Wortmeldungen Stefan Seebauer, GÖD und Martin Graf, BR-Vorsitzender (Albertina): BR bemühe sich Gewerkschaft zu bewerben.

Update 1. Mai 2021:

• FSG DR01 – MAN Steyr muss erhalten werden – Tischvorlage
• FSG DR04 – S – Lohn- u. Soz-dumping abschreckende Strafen – Tischvorlage

Bei beiden dringlichen FSG-Anträgen wurden wir gefragt, ob wir mit-antragstellen wollen. Zu MAN hat Fritz schon einen Kommentar abgegeben, der diese Frage nicht explizit beantwortet, ich aber ein „NEIN“ hineiniterpretiere …
Der Antrag zum LSDG war ein Wunsch von uns, aufgrund Veras Expertise haben ich schon ein „JA“ zurückgemeldet

• KOMintern_Wien_8_Existenzsicherndes-Arbeitslosengeld

… ist der angekündigte fehlende KOMintern-Antrag

Zu allen bitte dringend eure Rückmeldungen, v.a. zu der Frage der gemeinsamen Anträge, damit das Büro das entsprechend vorbereiten kann.

• Zu AUGE09 – Diskriminierungsfreie Blutspende wirds jetzt bei unverändertem Antrag dank Martins Aufkläung und einer juristischen Stellungnahme der Aids Hilfe eine FSG-Annahme geben (obwohl angeblich in der Begründung irgendwas falsch/irreführend dargestellt ist)
• Bei AUGE06 – Diplompflege bleibts bei Ablehnung. Da bräuchte es dringend eine Wortmeldung von uns dazu – wer bereitet eine vor?

lG, Klaudia

Update 29. April 2021:

Liebe AK-Rät:innen.

Gestern fand die Fraktionsvorsitzenden-Besprechung statt.

Bei einigen Anträgen brauchen wir noch Rückmeldung von euch.

Bitte bis heute Donnerstag 16 Uhr, am besten in die Kommentare auf die Plattform.
Hier das bisher ausgefüllte Abstimmungsverzeichnis.

Abstimmungsverzeichnis – 175. V

Gelb bedeutet Rückmeldungen sind noch offen.Zu den Rückfragen:

• AUGE01 – 30 Stunden sind genug – Arbeit fairteilen

Die FSG würde zustimmen, wenn wir den Anträg abändern „in Richtung 30-Stunden-Woche“.

Ihnen geht es darum, dass die Arbeitszeitverkürzung stufenweise passieren muss.

Wenn wir ihn nicht ändern würden sie den Antrag zuweisen.
Wie steht ihr dazu?

• AUGE06 – Diplomausbildungen an den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen nicht streichen

Hat FSG abgeleht. Begründung findet ihr hier.

Wie steht ihr dazu?

• AUGE08 -Einheitliche österreichweite Personalplanung und Personalstandards, den wir aus NÖ übernommen haben, gibt’s eine BAK-Beschlusslage, die nach Ansicht der FSG in Wien weitergehend ist, weshalb sie unseren ablehnen wollen. Dazu haben wir auch Stefan Taibl gefragt.
  Diskussion dazu läuft hier.

• Am Ende des Verzeichnisses findet ihr die gemeinsamen Anträge. Die dunklen Felder bedeuten, dass diese Fraktionen auf dem gemeinsamen Antrag aufscheinen wollen.
  Passen die gemeinsamen Anträgen so für euch?

• Gem 4 (vorher FCG 1) Pflichtpraktika im Gesundheits- und Pflegebereich

Da wäre die Frage ob wir auch auf diesen Antrag mitdraufgehen?
Und/oder wir unseren Antrag AUGE 7 – Praktika im Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich zurückziehen?

_____________________________________________________________

Liebe AK-Rät:innen.
Danke für eure tollen Anträge und das konstruktive Mitarbeiten.

Heute haben wir unsere Anträge abgegeben und die Anträge der Anderen sind schon eingetrudelt.
Wir besprechen sie am Montag gemeinsam. Bitte schaut sie euch schon mal durch.

Liebe Grüße

Antrag MAN 1

Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!

Unter den Beschlüssen diesmal die  Tagesordnung für die 175. Vollversammlung am 05. Mai 2021 (2.5) mit einem Referat von Bgm. Ludwig zu „Coronakrise und die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ – für mich skurril, wie findet ihr das?

Weiters der Rechnungsabschluss 2021 (2.1), Teilnahme inkl. Sponsoring Pflegekongress im September 2021 (2.3) – bei Interesse an Kongressticket bitte unbedingt mir sagen! – (2.2) Subventionen 2021 (Dachverband für Serbische Vereine in Wien, Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, Jugend am Werk) und die im letzten Vorstand vertagte Behandlung des FA-Antrags (2.4).

Berichte aus den Bereichen:
3.3 Beratung: Prozesserfolg bei kooperativer internationaler Prozessführung

3.4 Bildung – Kommunalpolitik – Konsument*innenschutz

3.4.1 Elternbefragung – Wie geht es Familien ein Jahr nach den ersten Schulschließungen?
3.4.2 Arbeitswelt und Schule – Neue Online-Workshops
3.4.3 Ergebnisse Novelle Universitätsgesetz (UG)
3.4.4 Mieterinnen und Mieter entlasten“ – Gesetzeserfolg im März
3.4.5 Gemeindewohnungen NEU
3.4.6 Internet- und Datenschutzberatung 2020
3.4.7 Modernisierungs-Richtlinie
3.4.8 wasbishergeschah.at – Geschichte als Mittel der Politischen Bildung nützen

3.5 Information

3.5.1 AK/ÖGB-Strukturwandelbarometer 2021 + IFAM-Weblounge am 24.03.2021: Betriebe mit BetriebsrätInnen steuern besser durch die Krise
3.5.2 Frauen.Management.Report.2021: Mehr Frauen in die Vorstände
3.5.3 SOZAK – Internationaler Frauentag
3.5.4 SOZAK – Osteuropäische Gewerkschaftspolitik

3.6 Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten März 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2021
3.6.3 Bundesfinanzrahmen 2021-2024 – Genug Geld für Qualifikationsoffensive und Beschäftigungsprogramme gegen die Arbeitsmarkt-Krise?
3.6.4 Bedarfsgerechte Aufstockung der überbetrieblichen Ausbildung in Wien
3.6.5 COVID-Impfstoffproduktion in Österreich
3.6.6 Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen („Lohntransparenzrichtlinie“)
3.6.7 Studie: Die COVID-19 Gesundheits- und Arbeitsmarktkrise und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung (Uni Wien, Prof. Nadia Steiber)
3.6.8 Buch „Sozialleistungen im Überblick 2021“ und Homepage www.sozialleistungen.at
3.6.9 Veranstaltungen

3.7 Wirtschaft

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Globale Pandemiebekämpfung & Aussetzen von internationalem Patentschutz in der WTO
3.7.3 Grünes Gas – Biomethan/Wasserstoff
3.7.4 Beispielrechnungen CO2-Preis von 50 € je Tonne
3.7.5 Sozialdumping: Beschwerde bei der EK gegen Slowenien wegen rechtswidrigem Sozialversicherungs-Rabatt bei Entsendungen – aktueller Stand

Hier die gesamte Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2021

Antrag Staatsverschuldung

Liebe alle.

Hier sind alle unsere Anträge gesammelt zur AK Wien VV am 5.5.
Danke fürs Kommentieren und Erstellen der Anträge.

Danke euch.
LG Karin

Update 21.4.
Hier die Anträge so wie wir sie eingebracht haben:

AUGE_01_Arbeitszeitverkürzung

AUGE_02_Keine Belastungen der Arbeitnehmer*innen und der Umwelt zur Sanierung der Staatsverschuldung

AUGE_03_UGNovelle_109

AUGE_04_UGNovelle_21_Unirat

AUGE_05_ArbeitsmarktzugangfürAsylwerber_innen

AUGE_06_Diplompflege

AUGE_07_Praktika im Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich

AUGE_08_Personalbedarf_Pflege

AUGE_09_Diskriminierungsfreie_Blutspende

AUGE_10_GegendieFörderungvonmehrVerkehrLärmKlimaundFeinstaubbelastung

AUGE_11_§-101-verschlechternde-versetzung

Resolutionen:

AUGE_R01_Ethik in der Arbeitswelt

AUGE_R02_MAN

Gemeinsamer Antrag mit der FSG:

Gem01_Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten

AUGE1Personalbedarf AUGE17weiterführungAusbildungDiplompflege AUGE2Praktika

3 Anträge aus nÖ

Liebe Alle,

Anbei findet ihr das Protokoll und die Präsentationen zur letzten Ausschusssitzung. Für Fragen stehe ich gerne zur verfügung. lg Vera

https://diealternative.org/funktionaerinnen-archiv/files/2021/04/Protokoll-24-03-2021.doc

https://diealternative.org/funktionaerinnen-archiv/files/2021/04/240321_Ausschuss_ML.pptx

https://diealternative.org/funktionaerinnen-archiv/files/2021/04/TOP-3-Wiener-Arbeitsmarkt-in-der-Covid19-Pandemie-Auswirkungen-und-Reaktionen.pptx

https://diealternative.org/funktionaerinnen-archiv/files/2021/04/TOP-7-Werkstaetten-Absicherung-Beschaeftigte.docx