170. AK-Vollversammlung Wien – alle Anträge
Fraktionsbesprechung: 26. April 2018, 9 Uhr im Seminarraum 25 im BIZ!
Anmerkungen aus der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung in rot, aktualisiertes Abstimmungsverzeichnis am Textende!
Protokoll der Besprechung der anderen Anträge vom 16. April 2018: Abstimmungsverhalten AUGE inkl Anmerkungen.
Gesamtdokumente aller Fraktionen und das Abstimmungsverzeichnis-Formular.
die AUGE/UG Anträge auch als doc zum Weiterverwenden
- AUGE_R01_Wirtschaftsstandort – Markus Koza
- AUGE_R02_Für den Erhalt und Ausbau der dienstgeberInnenfinanzierten Unfallversicherung – Lukas Wurz; FSG-Vorschlag f. gemeinsamen Antrag: Gem01 – S – AUVA – Voraussetzung: eigenen zurückziehen
- AUGE_R03_Keine Kürzungen im arbeitsmarktnahen, privaten Bildungsbereich – Eva Holder; FSG-Einwände: AMS falscher Adressat, kann das nicht beeinflussen; 50%-Quote f. Bindung an frauenspezifische Massnahmen in Wien kontraproduktiv, weil Problemgruppen andere, Mittel können nicht abgerufen werden; Arbeitsstiftung ist Angelegenheit der Gewerkschaft – rausnehmen (ist aber nicht entscheidend f. Zustimmung) – AUGE_R03_Keine Kürzungen im arbeitsmarktnahen, privaten Bildungsbereich
- AUGE_R04_Für_eine_starke_Interessensvertretung_von_Studierenden – Karin Stanger
- AUGE_R05_Solidarität mit den ORF-MitarbeiterInnen – Robert Gordon
- AUGE01_AMS verbessern, statt umfärben und schwächen – Lukas Wurz; FSG: „personenbezogene Beratung und Betreuung“ klingt nach Lebensberatung – vom AMS nicht leistbar AUGE01_AMS verbessern, statt umfärben und schwächen – Austauschblatt
- AUGE02_Verbesserungen bei teilzeitbeschäftigten MitarbeiterInnen – Sonja Müllner
- AUGE03_Keine Kürzung der Mittel für überbetrieblichen Lehrwerkstätten – Stefan Taibl
- AUGE04_Arbeitsmarktintegration- Casemanagement für Menschen in Problemlagen – Stefan Taibl
- AUGE05_Für den Erhalt und die Verbesserung der Notstandshilfe – Lukas Wurz; s. AUGE01AUGE05_Für den Erhalt und die Verbesserung der Notstandshilfe – Austauschblatt
- AUGE06_Für einen Kurswechsel in der Familienpolitik – Markus Koza; FSG: „qualitätvolle elementare Bildungs- u. Betreuungseinrichtungen“ AUGE06 – S – Für einen Kurswechsel in der Familienpolitik – Austauschblatt
- AUGE07_Rücknahme Halbierung der Flugabgabe – Markus Koza
- AUGE08_Klima- und Energiestrategie (IKES) muss grundlegend überarbeitet werden – Markus Koza
- AUGE09_Für eine zeitgemäße Anerkennung von Berufskrankheiten – Sonja Müllner
gemeinsame Anträge:
andere Fraktionen:
- FSG DR01 – S – Ausbildungsgarantie Jugendliche
- FSG12 – W – EU – Brexit – Austauschblatt; AUGE/UG-Änderungswunsch – meiner Ansicht nach ausreichend.
- FSG18 – B – BP – Berufstätige Eltern – Austauschblatt; AUGE/UG-Änderungswunsch – vermutlich unzureichend f. unsere Zustimmung
- FSG24 – B – KS – Verbot von Abtretungsverbot in allgemeinen Geschäftsbedingungen
- ÖAAB04 – W – Indexanpassung Veranlagungsfreibetrag – Austauschblatt; FSG-Änderungswunsch
- ÖAAB11 – Freistellung BR: sie wollen dezidiert keine Anzahl hineinschreiben
- ÖAAB13 – Leiharbeit: meinen sie so: bei Überschreitung der 10% sollen diese (+weiter) verpflichtend angestellt werden
- FA04 – I – Wahlreform – Austauschblatt
- FA09 – Anpassung Sozialvorschriften an EU: FSG empfiehlt zurückziehen und nächstes mal substantiell besser einbringen (weil jetzt unklar, welche Normen wohin geändert werden sollen)
- FA11 – Änderungen AK-Pensionen: FSG: AK bereit, Rechnungshof-Empfehlungen umzusetzen, würde gerne ändern, das erfordert aber die Zustimmung der Betroffenen; per “ einfacher mail an den Direktor“ gibt’s gar nix = falsche Behauptung – zurückziehen oder Z;
- GA14 – don’t smoke: FSG: Zahlen ändern, „Angestellte“ in „ArbeitnehmerInnen“ ändern GA14 – S – Volksbegehren Don’t smoke – Austauschblatt
- LP02 – Verschärfung f. Arbeitslose: FSG: Überschrift („keine …“) LP02 – S – Verschärfung der Arbeitslose – Austauschblatt
BDFA – Gesamtdokument; unseren Änderungswunsch bei Antrag 1 war Charles zwar nachvollziehbar, aber, ob sie’s auch umsetzen können, ist unklar.
Abstimmungsverzeichnis – 170. VV – Fraktionsvorsitzende