Anwesend: Brigitte Bakic, Can Bozgül, Walter Braunsteiner, Sadettin Demir, Helmut Deutinger, Heinz Dürr, Klaus-Peter Fritz, Martin Gstöttner, Julienne Hartig, Ümit Kale, Magdalena Krenn, Johanna Landauer, Johann Linsmaier, Robert Müllner, Birgit Niederl, Ursula Niediek, Klaudia Paiha, Annibe Riedmann, Günter Schwarz, Linda Sepulveda, Stefan Taibl, Wolfgang Weeber
Fr 19.06.2015
Einvernehmlich wurde die Tagesordnung wie folgt geändert: der Punkt Klärung offener Fragen wurde vorverlegt und gemeinsam mit dem TOP „Alles über die AK“ bearbeitet. Statt dessen gab es einen Inputreferat und Diskussion über die aktuelle Flüchtlichssituation von Wolfgang Weeber (Situation im Burgenland) mit Ergänzungen von Annibe Riemann (Situation in Vorarlberg)
Wer sitz wo in der AK und wieviele
Zur Verbreitung von öffentlichen und nicht öffentlichen Inhalten stehen uns folgende Blogs zur Verfügung:
interne Kommunikation (nicht öffentliche Blogs):
FunktionärInnen: diealternative.org/funktionaerinnen
kann nur mit Passwort erreicht werden. Die Inhalte sind häufig (noch) nicht für die Öffentlichkeit zur Verfügung, sollen aber den AUGE/UG-Funktionärinnen für ihre politische Arbeit zur Verfügung stehen. Es sind alle ArbeiterkammerrätInnen als UserInnen angelegt und haben die Berechtigung Beiträge zu Verfassen (z.B. Berichte über Ausschüsse etc.) und Beiträge zu Kommentieren. In der Folge (in den nächsten 4 Wochen) werden österreichweit alle BetriebsrätInnen angelegt, erhalten das Handbuch und eine Information zum Blog, bzw. zur Plattform
AUGE/UG bundesintern: diealternative.org/bundesinternaein interner Blog für die Mitglieder des AUGE/UG Bundesvorstands, erweiterten Bundesvorstands (EBV) und der Kontrolle
öffentliche Blogs:
Unsere Blogs sind unterschiedlichen Themenbereichen zugeordne, damit Information, Daten, Fakten, politische Positionierung leichter auffindbar ist. Wir laden euch alle herzlich ein zur Befüllung der Blogs mit Beiträgen beizutragen. Berichte über (unsere) aktuelle politische Arbeit, Berichte (mit Fotos) im Zusammenhang mit unseren gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Aktivitäten. Beiträge bitte an markus.koza@ug-oegb.at.
Belvederegasse: diealternative.org/belvederegassealle Themen, die keinem der anderen Blogs zuzuordnen sind inklusive unserem antifaschistischem, antirassistischem Engagement. (Namenserklärung: das Büro der AUGE/UG Wien bzw. Bund ist im 4. Bezirk in der Belvederegasse angesiedelt.
Arbeitszeit fair kürzen: diealternative.org/arbeitszeit
alles rund ums Thema Arbeitszeit
Dummverteilen: diealternative.org/verteilungsgerechtigkeit
auf diesem Blog gibt es Zahlen, Daten Fakten zum Thema Umverteilung, Verteilungsgerechtigkeit, Armut. Immer wieder Zusammenfassungen diverser Sozialberichte und anderer Berichte zum Thema
Her mit der Sozialmilliarde: sozialmilliarde.at
unser Blog für unsere Aktivitäten im Sozial- und Gesundheitsbereich. Entstanden aus der Kampagne „Her mit der Sozialmilliarde“ Hier wird sich hoffentlich demnächst wieder mehr tun, rund um unsere Aktivitäten für ein Berufsgesetz für Sozialarbeit
ArbeitsKlimaWandel: diealternative.org/arbeitsklimahier gibt es interssante Infos zu Demokratie, Gesundheit, Mitbestimmung, Diskriminierung,….. jeweils im Betrieb/Arbeitswelt
Unsere Universitäten: diealternative/hochschule
eindeutig als Blog für den universitären bzw. Fachhochschulebreich erkenntlich
ein auge auf finance: diealternative.org/finance
ein Blog für unsere Betriebsrätinnen und Betriebsräte aus dem Banken und Versicherungsbereich
Null Bock auf Nulllohn: diealternative.org/nullbock
ein Kampagnenblock im Rahmen der Nullbockkampagne 2012/2013 den wir hoffentlich in naher Zukunft nicht wieder beleben müssen.
Die Alternative: diealternative.org/zeitschrift
die Zeitschrift der UG kann hier online gelesen werden (derzeit funktioniert es nicht immer einwandfrei, aber unser EDV-Mensch arbeitet dran.
Die Alternative – Übersichtsseite: diealternative.org
Übersicht über die öffenlichen Blogs und auch zu unseren Kanälen bei
youtube: www.youtube.com/user/AUGEIUG
flickr: www.flickr.com/photos/augeug
twitter: https://twitter.com/augeIug
Sa 20.06.2015
- Überblick über das Rechtssystem
- Alles über die Arbeiterkammer
AK_für_NeueinsteigerInnen
inkl. Erfahrungsaustausch
- Änderung der Tagesordnung: Situation von Flüchtlingen in Österreich insbesondere Burgenland und Vorarlberg
- Ausblick
- Anstehende AK-Anträge: Änderung AKG+AKWO
Anhand bereits früher gestellter (nicht angenommener) Anträge und eines neuen Entwurfs bereiten wir für die Vollversammlung im Herbst einen Antrag zur Änderung des AKG+AKWO vor.
Ergebnis und Beschlüsse im Rahmen des AKRÖ-Treffens:
Antrag zur Novelierung des Arbeiterkammergesetzes (zum Entwurf)
Bei der dritten Forderung haben wir uns auf die Formel „doppelte Anzahl von Unterstützungserklärungen zur Anzahl der KammerrätInnen“ geeinigt
bei der Begründung in Punkt 3 Verweisen wir auf die NRW bzw. auf BR-Wahl und lassen die Prozentzahl von Unterstützungserklärungen und Wahlberechtigten im Verhältnis weg.
Arbeiterkammer Gesetz – Wahlordnung Teil 1 (vom 09. Mai 2008 Burgenland) (zum Antrag: Antrag1-AKG_1)
Forderung a (geschlechtsneutrale Formulierung) wird in den neuen Antrag übernommen
Forderung b) wird nicht weiter verfolgt bzw. erneut gefordert. z.B. wäre es für unsere eigenen Wahlaktivitäten schlecht, wenn auch die FSG Unterschriften sammeln muss (OÖ)
Arbeiterkammer Gesetz – Wahlordnung Teil 2 (vom 09. Mai 2008 Burgenland) (zum Antrag: Antrag2-AKG2)
ist bereits in unserem neuen Entwurf enthalten
Arbeiterkammer Gesetz – Antragsrecht (vom 09. Mai 2008 Burgenland) (zum Antrag: Antrag3-Antragsrecht)
wird in die Forderungen aufgenommen -> wir einigen und auf die Formulierung der Verhältnismäßigkeit ( erforderliche Anzahl von Mitgliedern um einen Antrag an die AK zu stellen)
Antrag 1 – Änderung des AK-Gesetzes (vom 30. Jänner 2014 Steiermark) (zum Antrag)
wollen wir nach eingehender Beratung nicht in dieser Form einbringen, da eine eindeutige Identifizierung und Kontrolle, ob zum Stichtag beschäftigt nötig ist
Antrag 7 – AK-Wahlrecht anpassen (14. November 2013 Burgenland) (zum Antrag)
Forderung a) soll übernommen werden, bei der Forderung b wollen wir eine andere Formulierung die sich nicht am Alter orientiert sondern an der ArbeitnehmerInneneigenschaft – wenn Jugendliche bereits als Lehrling oder anderswo beschäftigt und kammerzugehörig sind, sollen sie auch wahlberechtigt sein und das Recht auf Wahlausübung nicht extra beantragen müssen. Der Stichtag soll bleiben.
- Möglicher bundesweiter Antrag auf Änderung des Vergabegesetzes
- Erarbeitung: Was brauchen wir voneiander und Aktionsplan pro Bundesland
