169. Vollversammlung AK-Wien alle Anträge
Download Protokoll der Besprechung der anderen Anträge vom 16. Oktober 2017
Gesamtdokumente aller Fraktionen und das vorläufige Abstimmungsverzeichnis:
die AUGE/UG Anträge auch als doc zum Weiterverwenden
- AUGE-R01_AK-Pflichtmitgliedschaft
- AUGE01_Klares Nein zu den Angriffen auf den Sozialstaat von Rechts: FSG will alle Bezugnahmen auf Wahlprogramme draussen haben, dann +. Offene Frage: Wie ist 3. Aufzählungspunkt (Auswirkungen auf 60.000 in Ö lebende Kinder) zu verstehen? AUGE01_Klares Nein zu den Angriffen auf den Sozialstaat von Rechts_geändert
- AUGE02_AMS_Foerderbudget: FSG will alle Bezugnahmen auf Wahlprogramme draussen haben, dann +. Meinetwegen können wir’s in AUGE01 u. AUGE02 auch rausnehmen und halt in den eigenen Medien verbraten. Dann brauchen wir aber hier noch ein Begründungsformulierung. AUGE02_AMS_Foerderbudget_geändert
- AUGE03_Pflege_als_Zukunftsberuf
- AUGE04_Altersteilzeit für MitarbeiterInnen des Bundes und der Stadt Wien
- AUGE05_Pariser Klimaabkommen ernst nehmen
- AUGE06_Urheberrechtsgesetz
- AUGE07_Live_Stream: Wird zwar jetzt nur zugewiesen, aber versprochenerweise nach technischer Aufrüstung des BIZ umgesetzt!!!
andere Fraktionen:
Gemeinsame Anträge:
- Gem R01 – S – SP – Arbeitsrecht neu – Austauschblatt
- Gem01 – B – KS – Kautionsbegrenzung
- Gem02 – B – KS – RS Gruppenklagen und Musterverfahren endlich einführen
- R02 – Arbeitsrecht neu: zu anderer Formulierung haben sie sich nicht durchringen können (geht ja nicht, dass gemeinsamer Antrag nicht auf FSG-Antrag basiert), aber immerhin Umlagenkürzung hineinformuliert. -> Gem. R01 (ohne AUGE/UG, aber mit unserer Zustimmung)
- FSG02: unverändert. Sie haben gefunden, es steht eh alles im Text. Wie wollt ihr damit verfahren?
- FSG03 – S – AMI – Aufschwung für alle – Austauschblatt: unser Wunsch nicht berücksichtigt, aber Änderung Entsendungen
- FSG04 – S – AMI – EU-ALVf – Austauschblatt: konkrete Zahlen sind keine hineingekommen, nur, dass nicht verschlechtert werden darf
- FSG05 – S – SP – Antrag Arbeitszeit – Austauschblatt: Ablehnung generellen 12-Std.-Tages wurde hineinformuliert, Hintertüre per KV offen gelassen
- FSG09 – B – KO – Wien als Motor für alle weiterentwickeln – Austauschblatt: haben sie verstanden, dass ohne Konkretisierung bezüglich Mindestsicherung problematisch sein könnte. In der Begründung geändert, Forderungen unverändert.
- ÖAAB R01 – S – Sozialpartnerschaft – Austauschblatt: die „tagespolitischen Überlegungen“ bei der Beschneidung der Sozialpartner ist rausgekommen
- ÖAAB 10: Aufwertung Kindererziehungszeiten gänzlich anders zu organisieren konnte nicht diskutiert werden, weil Dwora Stein meinte, es ginge nicht darum, die Anträge der anderen Fraktionen umzuformulieren.
- ÖAAB22 – S – Sozialversicherung – Austauschblatt
- GA04 – W – Faire Handelsverträge – Austauschblatt: Auf FSG-Wunsch mit dem AK-Büro geändert
- LP01 – S – Ausrichtung des Sozialstaates in der Zukunft – Austauschblatt
- LP02 – W – Keine Obergrenze für Staatsausgaben – Austauschblatt
- ARGE02: unser Abstimmungsverhalten fehlt noch (FSG -)
- BDfA01: nachdem die FSG zuweist, würde ich auch Z – auch, wenn die Forderungspunkte bis auf den zweiten bereits geltende Rechtslage sind
Abstimmungsverzeichnis – 169. VV