Download Protokoll der Besprechung der anderen Anträge vom 16. Oktober 2017
Gesamtdokumente aller Fraktionen und das vorläufige Abstimmungsverzeichnis:
die AUGE/UG Anträge auch als doc zum Weiterverwenden
- AUGE-R01_AK-Pflichtmitgliedschaft
- AUGE01_Klares Nein zu den Angriffen auf den Sozialstaat von Rechts: FSG will alle Bezugnahmen auf Wahlprogramme draussen haben, dann +. Offene Frage: Wie ist 3. Aufzählungspunkt (Auswirkungen auf 60.000 in Ö lebende Kinder) zu verstehen? AUGE01_Klares Nein zu den Angriffen auf den Sozialstaat von Rechts_geändert
- AUGE02_AMS_Foerderbudget: FSG will alle Bezugnahmen auf Wahlprogramme draussen haben, dann +. Meinetwegen können wir’s in AUGE01 u. AUGE02 auch rausnehmen und halt in den eigenen Medien verbraten. Dann brauchen wir aber hier noch ein Begründungsformulierung. AUGE02_AMS_Foerderbudget_geändert
- AUGE03_Pflege_als_Zukunftsberuf
- AUGE04_Altersteilzeit für MitarbeiterInnen des Bundes und der Stadt Wien
- AUGE05_Pariser Klimaabkommen ernst nehmen
- AUGE06_Urheberrechtsgesetz
- AUGE07_Live_Stream: Wird zwar jetzt nur zugewiesen, aber versprochenerweise nach technischer Aufrüstung des BIZ umgesetzt!!!
andere Fraktionen:
Gemeinsame Anträge:
- Gem R01 – S – SP – Arbeitsrecht neu – Austauschblatt
- Gem01 – B – KS – Kautionsbegrenzung
- Gem02 – B – KS – RS Gruppenklagen und Musterverfahren endlich einführen
- R02 – Arbeitsrecht neu: zu anderer Formulierung haben sie sich nicht durchringen können (geht ja nicht, dass gemeinsamer Antrag nicht auf FSG-Antrag basiert), aber immerhin Umlagenkürzung hineinformuliert. -> Gem. R01 (ohne AUGE/UG, aber mit unserer Zustimmung)
- FSG02: unverändert. Sie haben gefunden, es steht eh alles im Text. Wie wollt ihr damit verfahren?
- FSG03 – S – AMI – Aufschwung für alle – Austauschblatt: unser Wunsch nicht berücksichtigt, aber Änderung Entsendungen
- FSG04 – S – AMI – EU-ALVf – Austauschblatt: konkrete Zahlen sind keine hineingekommen, nur, dass nicht verschlechtert werden darf
- FSG05 – S – SP – Antrag Arbeitszeit – Austauschblatt: Ablehnung generellen 12-Std.-Tages wurde hineinformuliert, Hintertüre per KV offen gelassen
- FSG09 – B – KO – Wien als Motor für alle weiterentwickeln – Austauschblatt: haben sie verstanden, dass ohne Konkretisierung bezüglich Mindestsicherung problematisch sein könnte. In der Begründung geändert, Forderungen unverändert.
- ÖAAB R01 – S – Sozialpartnerschaft – Austauschblatt: die „tagespolitischen Überlegungen“ bei der Beschneidung der Sozialpartner ist rausgekommen
- ÖAAB 10: Aufwertung Kindererziehungszeiten gänzlich anders zu organisieren konnte nicht diskutiert werden, weil Dwora Stein meinte, es ginge nicht darum, die Anträge der anderen Fraktionen umzuformulieren.
- ÖAAB22 – S – Sozialversicherung – Austauschblatt
- GA04 – W – Faire Handelsverträge – Austauschblatt: Auf FSG-Wunsch mit dem AK-Büro geändert
- LP01 – S – Ausrichtung des Sozialstaates in der Zukunft – Austauschblatt
- LP02 – W – Keine Obergrenze für Staatsausgaben – Austauschblatt
- ARGE02: unser Abstimmungsverhalten fehlt noch (FSG -)
- BDfA01: nachdem die FSG zuweist, würde ich auch Z – auch, wenn die Forderungspunkte bis auf den zweiten bereits geltende Rechtslage sind
Abstimmungsverzeichnis – 169. VV
Protokoll der Besprechung der anderen Anträge vom 16. Oktober 2017
Hallo an alle,
ich kann da echt nur schwer was dazu sagen, ich schließe mich der Meinung der Berufeneren, die sich wirklich auskennen, an.
zu ARGE02: von mir aus zustimmen, obwohl der Antrag wieder einmal derart schlecht ausformuliert ist
BDfA01: Z ist OK
Wie gesagt zu den anderen Anträgen: Berufene vor
Sonja: den Bezug auf das Wahlprogram könne wir ja schriftlich herausnehmen. Es in einem Redebeitrag zu erwähnen, kann uns ja niemand verbieten. Den dritten Aufzählungspunkt kann ich nicht erklären.
FSG02: AUGE-Kommentar: Oberziele der Stieglitz-Kommission werden in der Grafik nicht berücksichtigt
ist so auch ok, wenns bleibt
FSG03: AUGE-Kommentar: jugendliche AsylwerberInnen mit guten Bleibechancen (soll raus)
schade, dass das nicht passiert ist, aber ablehnen geht ja auch nicht
FSG04: AUGE-Kommentar: konkrete Zahl bei Nettoersatzrate sinnvoll
schade, dass das nicht passiert ist, aber trotzdem Zustimmung
FSG05: ok
FGS09: ok so
ÖAAB10: dann bleibts beim MINUS
ARGE2: da steht „Vicky“ daneben zwecks Klärung, ob es nicht eh eine Behaltefrist gibt – bitte bei ihr nachfragen; wenns noch keine gibt – ok; wenns schon eine gibt – klären, ob die Dauer sinnvoll ist; ich hab im Internet gesucht, aber nix dazu gefunden
BDFA01: ok zuweisen
FEHLT JETZT NOCH WAS??
ja, @Ernstl, zu unseren Anträgen 01 + 02: Hinweise auf Wahlprogramme raus oder nicht. Ich bin inzwischen für „ja“ – auch, wenn ich’s absurd finde! – und für verbal verbraten u per eigene Medien.
ÖAAB22 (bisher per mail diskutiert): aus von Lk ausgeführten Gründen für Z.
nach diversen Rücksprachen sieht es für unsere Anträge 2 + 3 so aus; rausnehmen ist zwar blöd, aber wir wollen eine Zustimmung und (s. Sonja) liefern Rückmeldungen über Redebeiträge;
bez. der 6000 angesprochenen Kids: ?? – es klingt schon nachfragenswert, wenn oben steht „… die nicht in Österreich leben“ und unten dann „… mit Lebensmittelpunkt in Österreich …“ – ev. gehts da ums Familieneinkomen?
AUGE 1 + 2: bin unter den Umständen auch für rausnehmen…
FSG2-9: trotzdem eher zustimmen
ÖAAB 10: eher minus…
ÖAAB 22: aufgrund der email-Diskussion ebenfalls Z
GA04: sehr gut, nun uneingeschränkt für +
ARGE02: mhmm… Z ?
KominternR01: + (wenn Urgenz)
Bdfa01: Z