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AK-Wien Vorstand, 15.12.2015

Sind ein paar interessante Berichte dabei, z.B. Literaturrecherche Industrie 4.0, Herbstlohnrunde – Branchenstudien, Flüchtlingsbewegung und bildungspolitische Massnahmen – durchschauen lohnt sich!

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar hinterlassen!

Aus der Tagesordnung:

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2015

2 Beschlüsse

2.1 Subventionen 2015

2.2 Bilanzprüfung 2015

2.3 Personalplan 2016

2.4 Änderung des Pensionskassenvertrages

2.5 Änderung in den Ausschüssen

2.6 Änderung in den Fachausschüssen

2.7 Fachausschussmittel 1. Quartal 2016

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske

3.2 Bericht des Direktors – Muhm

3.2.1 Personalentwicklung in der AK Wien 2015/2016

3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung mit 1.1.2016

3.2.3 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner

3.3.1 Kundenzufriedenheit im AK-Servicebereich

3.3.2 AktuellerBericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl

3.4.1 Analyse der Bildungsreform

3.4.2 Studie zu Eckpunkten der Bildungsreform

3.4.3 Flüchtlingsbewegung und bildungspolitische Maßnahmen

3.4.4 Empfang der Neulehrerlnnen

3.4.5 Kooperationsprojekt,,alma Mentoring zum Berufseinstieg

3.4.6 4. Debattiertag zu ,,Europäisches Jahr der Entwicklung“

3.4.7 Wiener Linien – aktuelle Themen & Entwicklungen

3.4.8 lnternationale Konferenz: ,,Local Heroes & Global Players

3.4.9 Sharing Economy aus Sicht des Konsumentenschutzes

3.4.10 AK-Preisvergleiche: ldente Lebensmittel und Drogeriewaren

3.4.11 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Bröthaler

3.5.1 Herbstlohnrunde – Branchenstudien als Unterstützung für die Gewerkschaften

3.5.2 Berichterstattung über Nichtfinanzielle Leistungsindikatoren in Österreich – Aktueller Stand der

Umsetzung der EU-Richtlinie (BMJ) – AK Studie

3.5.3 Betriebsratsfondsrevision – Broschüre, Website und neues Bildungsprogramm

3.5.4 AktuellerBericht

3.6 Soziales – Kundtner

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – November 2015

3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Oktober 2015

3.6.3 Sozialversicherungsänderungsgesetz (SRAG)

3.6.4 Veranstaltungen

3.6.5 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek

3.7.1 AK-Studie ,,Pkw-Emissionen zwischen Norm- und Realverbrauch

3.7.2 Forba Literaturrecherche ,,lndustrie 4.0″ – eine arbeitssoziologische Einschätzung

3.7.3 Vorschlag für nationale ,,Wettbewerbsräte“ als Teil der geplanten ersten Stufe der Vertiefung der

Wirtschafts- und Währungsunion

3.7.4 Europa 4.0 – Aktuelle Herausforderungen für die Europäische Gewerkschaftsbewegung

3.7.5 AktuellerBericht




Bericht aus dem Ausschuss Jugendschutz und Lehrlingswesen

Der Ausschuss war heut wirklich spannend, hier die spannendsten punkte für euch:

* ams für jugendliche is ein wiener unikat, gibts in anderen bundesländern nicht
* 14.000 jugendliche in wien vorgemerkt
* davon etwa 50% in schulungen
* etwa 3000 machen ams finanzierte lehre
* 65% der kundInnen sind migrantInnen
* 2400 asylberechtigte/subsidiär schutzberechtigte
* 66% männer
Größte herausforderungen aktuell:
* jugendliche asylberechtigte – deutschkurse, pflichtschulabschlüsse, alphabetisierungskurse
* bms für jugendliche nimmt stark zu
* ams zielvorgaben sind kaum einhaltbar, schwierigkeiten „jugendarbeitslosigkeit“ (gilt ab 6 monate ams) zu verhindern und junge mütter (16/17j) in den arbeitsmarkt zu bringen
* FIT funktioniert kaum, weil in dem alter meist zu spät
Der nächste ausschuss wird auf meine anregung bei prosa stattfinden, und die situation von asylwerbenden jugendlichen beleuchten (kein anspruch auf ausbildung und lehre nur in mangelberufen, prosa macht pflichtschulabschlüsse ehrenamtlich mit ihnen)



GPA-djp Bundesvorstand, 26. November 2015

gpa-djp… hat die Aufgabe,

  • die Bundesgeschäftsführung, den Bundesvorstand, die Entsendungen in den ÖGB-Bundesvorstand

für die nächste Funktionsperiode festzulegen.

Ausserdem auf der Tagesordnung:

  • Arbeitsprogramm 2016
  • Jahresabschluss 2014
  • Budget 2016
  • Anzahl und Zuständigkeit der Wirtschaftsbereiche

Eure Aufträge, Anfragen oder Informationen zu Tagesordnungspunkten bitte nachstehend per Kommentar anbringen!




GPA-djp Bundesfrauenvorstand, 26. November 2015

GPAdjp-Frauenlogo… diskutiert und beschliesst

  • das Arbeitsprogramm 2016
  • aktuelle gewerkschaftspolitische Themen + Vorhaben
  • das Budget 2016
  • die Ergänzungen zur Quote im Bundesvorstand

Wenn ihr für mich als AUGE/UG-Vertreterin Vorschläge, Aufträge, Anfragen oder Informationen zu Tagesordnungspunkten habt, bitte am besten nachstehend per Kommentar anbringen!

gesamte Tagesordnung




Anträge zur 5. VV der Steirischen AK am 16. November 2015

 




AK-Wien Vorstand, 17.11.2015

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar oder per mail an Klaudia.

Tagesordnung

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08102015

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2015
2.2 Zuwendung an den Betriebsrats-Fonds 2016
2.3 Zuweisung der Anträge der 165. VV am 22.10.2015

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Arbeits- und sozialrechtliche Tagung 28.10.2015
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 FH-entwicklungs- und Finanzierungsplan bis 2017/18
3.4.2 Betriebliche Weiterbildung in österreichischen Unternehmen
3.4.3 Serbische Berufsbildung
3.4.4 Innovationsstrategie der Stadt Wien
3.4.5 Arbeitsmarkt Wien – aktuelle_Entwicklung im Überblick
3.4.6 Mitwirkung am Internet Governance Forum Oesterreich
3.4.7 AK-Vernetzungssymposium: Konsum neu denken?
3.4.8 aktueller Berich

3.5 lnformation – Bröthaler
3.5.1 Abschlussfeier Krankenpflegeaussbildung GdG-KMSfB HG II am 10.09.2015
3.5.2 Preisverleihung Berufswettbewerb Baugewerbe am 22.09.2015
3.5.3 VOeGB Bildungsangebot 2016
3.5.4 ReferentInnenakademie 2016
3.5.5 Seminarprogramm fuer LaienrichterInnen
3.5.6 IFAM Programm 2016
3.5.7 SOZAK-Diskussion_“Rechtsruck in Oesterreich – Analyse der Wahlen 2015″
3.5.8 SOZAK-Veranstaltung_“Wohin geht’s hier zur Freiheit – Menschen auf der Flucht“
3.5.9 Dokumentation von Erfahrungsberichten zur transnationalen gewerkschaftlichen Zusammenarbeit „Hinterm_Horizont_geht’s_weiter 2015″
3.5.10 aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober2015
3.6.2 Jugendliche_ohne_betr_Ausbildungsplaetze_- September 2015
3.6.3 Wirtschafts-und_Arbeitsmarksgipfel 30.10.2015; Festlegung in der Arbeitsmarkspolitik
3.6.4 Bericht über die Arbeitsrechtspunkte des Arbeitsmarktgipfels der  Bundesregierung
3.6.5 Fehlzeitenreport 2015
3.6.6 40 Jahre 40-Stunden-Woche in Österreich. Und_Jetzt?
3.6.7 aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Deutsch_Oesterr_Strom_Preiszone
3.7.2 Update TTIP_- neuer Kommissionsvorschlag zu „Investment Court System“ (anstelle von ISDS)
3.7.3 Beauftrage Untersuchungen zu TTIP_und_CETA
3.7.4 Lobbyismus in Brüssel – aktuelle Entwicklungen
3.7.5 Rechtsstreit der Westbahn GmbH gegen VOR gefährdet wichtige Pendlerverbindungen
3.7.6 Aktueller Bericht




Bericht Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes 3.11.2015

  • Behandlung des zugewiesenen Antrag: GLB 4, Rechtswirksamer Einspruch bei Dienstbeurteilungen.
    Antrag wird abgelehnt. Begründung: Es gibt Rechtmittel: Dienstrechtssenat und für nicht-Beamte das Arbeitsgericht. AK meint, dass es nicht gut ist 2 Rechtswege gleichzeitig zu bestreiten wobei auch die Zusammensetzung einer Schlichtungsstelle willkürlich sei. Es wird ein neues Besoldungsrecht geben, da solls diesbzgl Verbesserungen geben.

  • Gehaltsverhandlungen 2016
    fix sind die 1,06% Inflation, Wirtschaftswachstum liegt lt Wifo zw 0,4-0,7%. Da Pensionisten und Politiker auf 1,2% kommen ist die Vermutung, dass dies auch bei der GÖD rauskommen wird. Meine Bitte nach einem Sockel wurde abgelehnt. Begründung: Es soll zwischen unterster und oberster Einkommensstufe kein kleineres Verhältnis als 1:7 sein, das ist schon unterschritten. Die oberen Einkommen beschweren sich wenn das jedes Jahr ist, beim Bund gibt es keine Unteren mehr, da alles schon ausgelagert ist,…
  • 2. Dienstrechtsnovelle
    es wird nur das Besoldungsrecht repariert. GÖD fordert neues Dienstrecht. Es geht in Richtung mehr KVs statt Dienstrecht da Rechte per Gesetz geändert werden können, ein KV aber nur beidseitig zu kündigen ist.
  • Novelle Unigesetz
    hat größtenteils Abteilung „Bildung“ gemacht. AK spricht sich dafür aus die Kettenverträge nicht weiter auszubauen. Es wird eine Regelung in der Besoldung des Unirates und Senats geben. Wahrscheinlich wird’s an Politikerbezüge angeglichen. Bis jetzt gibt es je nach Uni Bezüge zwischen 10.000 und 100.000 Euro im Jahr. Es gibt eine Textstelle die meint es soll bei Aufnahmeprüfungen besondere Unterstützung für Studierende bildungsferner Schichten geben. Durchführen müssen es aber die jeweiligen Unis.
  • Studie „Angriff auf die öffentlichen Dienstleistungen“ (CETA- und TTIP-Abkommen).
    Herausgehoben wurden besonders die Negativliste und das ISDS-Investitionsschutzklausel. Kurzfassung habe ich als pdf. Kann ich schicken wenn gewünscht. Empfohlen wurde Buch von FORBA: Im Dienste öffentlicher Güter.
  • Ausschusssitzungen wird es nur noch halbjährlich geben.



Vorbereitung GPA-djp Bundesforum 2015 (2)

Unsere Fraktionsbesprechungen finden statt (Achtung: verschiedene Orte):

  • GPA-djp-BundesFRAUENforum:
    10. November 2015, 9.00 – 11.00 Uhr
    ÖGB, EG, Raum Marie Tusch (1020 Wien, Johann- Böhm-Platz 1)
  • GPA-djp-Bundesforum:
    11. November 2015, 10.00 – 13.00 Uhr (Achtung: geänderte Beginnzeit)
    Austria Center (ACV), Raum N1, 1. Stock

Update 5.11.: Die Tagungsunterlagen bitte vor der Fraktionssitzung bei der Präsenz abholen. Für die ZuhörerInnen/Gäste sind keine Unterlagen vorgesehen, d.h., bei Interesse müsst ihr’s euch von der GPA-djp Homepage ausdrucken. Die Delegiertenkarten für die ZuhörerInnen/Gäste liegen beim jeweiligen Schalter im ACV auf.
Bei der Eröffnung gibt’s ein Buffet, ZuhörerInnen und Gäste sind zwar für die Eröffnung nicht vorgesehen – ihr könnt aber sicher kommen, weil wahrscheinlich eh so viele ausfallen, wie dazu kommen. Sonst ess‘ ich halt ein bissl weniger, damit sich’s auch ausgeht ;-).

In unseren Fraktionsbesprechungen werden wir in bewährter Weise jedenfalls Folgendes besprechen:

  • Ablauf des Bundes(Frauen)forums
  • vorliegende Anträge inkl. Bearbeitung in der Antragsprüfungskommission, unsere Wortmeldungen dazu, unser Abstimmungsverhalten
  • vorliegenden Wahlvorschläge

In Planung ist für die Fraktionsbesprechung am 11. November zum Gesamt-Bundesforum auch noch eine inhaltliche politische Diskussion zum Thema „(Wirtschafts-)Flüchtlinge“ – im Moment ist aber noch nicht sicher, dass wir’s organisatorisch schaffen. Update 5.11.: Haben wir leider nicht geschafft ….

Damit ihr euch jetzt schon auf’s Bundes(Frauen)Forum vorbereiten könnt – v.a. auch eure Wortmeldungen – findet ihr nachstehend die Infos zu den Anträgen und wie sie die Antragsprüfungskommissionen besprochen worden sind. Bitte seid euch bewusst, dass es sich um interne Informationen handelt, die nur für euren persönlichen Gebrauch bestimmt sind!
Für Gäste/ZuhörerInnen ist formal kein Rederecht vorgesehen – bislang hat’s aber trotzdem geklappt … 😉

Details zum  GPA-djp-Bundes(Frauen)forum und die Endfassung der Anträge findet ihr hier auf der GPA-djp Homepage.

Anträge Frauen:

Empfehlung der Frauen-Antragsprüfungskommission zur Behandlung der Anträge:

Entsprechend euren Rückmeldungen habe ich einige Änderungsvorschläge eingebracht, die alle in irgendeiner Form berücksichtigt wurden! Auch unser Vorschlag für ein ergänzendes Kapitel „Wirtschaftspolitik“ im Leitantrag wurde – mit hauptsächlich leichten textlichen Änderungen – angenommen. Details s. nachstehende Empfehlungen.

 

Anträge Gesamtforum:

1 Mission Statement

2 KV-Leitlinien-inkl-Zustimmungen08092015

3 Steuer

4 Faire_Arbeitsbedingungen nach BV

5 Gute Arbeitszeiten nach BV

6 Mitbestimmung und kollektives Arbeitsrecht

7 Wirtschaft BuVo

8 Soziale Sicherheit

9 Bildung

10-EUINT-final_eki nach BV

11 Gesellschaftspolitik

AUGEUG-Antrag1_Arbeitszeitverkürzung

AUGEUG-Antrag2_demokratieimbetrieb

Update 6.11.: Sonja Grusch (SLP) et.al. bitten um „ProponentInnen“ (also: Antragstellerinnen) und UnterstützerInnen für einen dringlichen Antrag „Solidarität kennt keine Grenzen“ (zwar gleicher Titel, aber anderer Inhalt als in schon vorhandenem Antrag). Wer bereit dazu ist, bitte bis Di abends Bescheid geben (klaudia.paiha@oegb.at)! Inhaltlich sicher kein Problem (haben wir in der Wr. AK schon beschlossen) für unsereins …

Vorläufige Empfehlung der Antragsprüfungskommission zur Behandlung der Anträge:

Die Gesamt-Antragsprüfungskommission hat noch nicht fertig getagt. Das vorläufige Ergebnis findet ihr nachstehend. Update 3.11.: Fritz Schiller, unser Mitglied in der Antragsprüfungskommission, hat eine Zusammenstellung gemacht inkl. seinem Abstimmungsverhalten in der APK .

Schiller_übersicht_anträge

1. Sitzung 22.9.2015 Sitzungsprotokoll – angenommeneÄnderungen

2. Sitzung 14.10.2015 Sitzungsprotokoll

3. Sitzung 20.10.2015 Sitzungsprotokoll_vorläufig

 

AUGE/UG-Delegierte zum Bundes(frauen)forum 2015





Anträge zur 168. VV am 30. Oktober in Tirol

Aenderung_AK_Gesetz_und_AK_Wahlordnung

Reform_Schulverwaltung

Schluss_mit_Foerderung_von_Privatpensionen




Alle Anträge der AUGE/UG Salzburg an die AK-VV am 9.11.2015

Anträge der AUGE/UG:  5.Vollversammlung der AK-Salzburg am 9.11.2015

VV 05_Ausreichende Finanzierung des VKI sichern
VV 05_Flüchtlinge

VV 05_Freiwillige
VV 05_Gleiche Rechte für alle ArbeitnehmerInnen
VV 05_Kostengerechte Valorisierungen im Sozialbereich
VV 05_Mindestsicherungsreform
VV 05_Novellierung des AK-Gesetzes und der AK-Wahlordnung
VV 05_Rasche Umsetzung des Gesundheitsberufe-Registers
VV 05_Rechtsanspruch auf Ausbildung und Qualifikation
VV 05_Schluss mit der steuerlichen Förderung privater Pensionsvorsorge
VV 05_Stärkung der Gemeinnützigkeit bei der Beschaffung sozialer und arbeitsmarktpolitischer Dienstleistungen
VV 05_Wettbewerbsfähigkeitsräte
VV 05_Mystery Shopping